Schnellstmögliche Erforschung des Berliner Skandals “Pädophile Pflegeväter” Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das Berliner Landesarchiv personell so ausgestattet wird, dass die dort lagernden Dokumente zum Projekt „Pädophile Pflegeväter“ der 70er Jahre prioritär geordnet und wissenschaftlich ausgewertet… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 24.01.2018
Keine überflüssige Straßenbenennung Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Abzweig von der Straße “Am Juliusturm”, der zur Zitadelle führt, weder jetzt noch in Zukunft zu benennen. Begründung: Der Juliusturm gilt als das älteste bestehende Bauwerk… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 22.11.2017
Durchfahrverbot Rhenaniastraße sichern – Biberschutz Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das nächtlicheDurchfahrverbot durch geeignete Maßnahmen zu sichern. Begründung:Dieses Gebiet ist Pendelstrecke der Biber, die schon häufig… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 18.10.2017
Berufsfachschüler unterstützen – BVG Preise für Berufsfachschüler absenken Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat für die Einführung eines ermäßigten Monatstickets für Berufsfachschüler ohne Ausbildungsvergütung einzusetzen. Der Preis soll sich an der Höhe des bestehenden Schülertickets orientieren.Begründung: In Berlin… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 27.09.2017
Mehr Schutz in der Fußgängerzone Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept Altstadt Spandau (ISEK) sogenannte Hochsicherheitspoller und/oder Anti-Terror-Poller an den jeweiligen Zufahrtsbereichen der Fußgängerzone als einsetzbare Alternative berücksichtigt werden können.… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 19.07.2017
Das Glacis der Zitadelle ist für Alle da Das Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Verein „Wasserfreunde Spandau 04“ in das Freiraum- und Entwicklungskonzept Zitadelle“ (FEK) zu integrieren und an der weiteren Planung umgehend mit… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV am 28.06.2017
Firmentickets fördern – für Arbeitnehmer und Unternehmen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Konditionen für Firmentickets im VBB deutlich verbessert werden. Die Abotarife sollten… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV vom 31.05.2017
Mehr Lebensqualität für Senioren durch geeignete Stadtmöbel Das Bezirksamt wird beauftragt, an ausgesuchten und geeigneten Stellen die vorhandenen Sitzmöbel für die ältere Generation und Menschen mit körperlichen Einschränkungen des Bewegungsapparates zu verbessern. Eine sachgerechte Nachrüstung… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV vom 29.3.2017
Einführung von Dokumentenprüfgeräten Das Bezirksamt wird beauftragt, in den Spandauer Bürgerämtern elektronische Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Personaldokumente einzuführen und einzusetzen. Begründung: Wie die Erfahrungen des Pilotbezirkes Neukölln gezeigt haben, können durch die Einführung von Dokumentenprüfgeräten… Anträge der AfD-Fraktion in der BVV vom 1.3.2017
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, an Schwerpunkten (betroffene Schulen und/oder Kindertagesstätten) umgehend Maßnahmen zur vorübergehenden oder ständigen Verkehrsberuhigung einzuleiten, sowie weiterreichende alternative Initiativen, wie z. B. die Einführung bzw. die Förderung eines… Sicherheit vor Schulen und Kitas
